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BAG: Entscheidung vom 08.09.2021 (Az.: 10 AZR 11/19)

Arbeitgeber können bei Streitigkeiten über Bonusansprüche verpflichtet sein, Bonuszahlungen und gewährten Aktien an vergleichbare Mitarbeiter offenzulegen!

Das Bundesarbeitsgericht hat am 08.09.2021 (Az. 10 AZR 11/19) die Entscheidung des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 31.08.2018 (Az. 14 SA 88/17) bestätigt. Damit ist klargestellt, dass auch bei Bonuszahlungen, die der Arbeitgeber einseitig festlegt, im Wege der Stufenklage vom Arbeitnehmer Auskünfte über Faktoren verlangt werden können, die zur angemessenen Bonusfestsetzung durch das Gericht erforderlich sind.
Das BAG hat bestätigt, dass der Arbeitgeber anonymisiert die Bonuszahlungen an einzelne vergleichbare Arbeitnehmer offenlegen muss. Die Auskunftspflicht kann dabei auch die Gewährung von Aktien der Muttergesellschaft beinhalten, wenn diese Teil der Bonusgewährung durch den Arbeitgeber sind. 
Ferner kann die Auskunft über Ertragsbudgets und einzelne Erträge sowie die bereitgestellten Bonuspools im Einzelfall verlangt werden.
Mit seiner Entscheidung schafft das BAG auch Klarheit über die prozessuale Durchsetzbarkeit von Bonusansprüchen, die der Arbeitgeber einseitig nach billigem Ermessen festlegt: 

Steht fest, dass der Arbeitgeber nicht billiges Ermessen ausgeübt hat, kann der Arbeitnehmer für die Bestimmung des Bonus durch das Gericht Auskünfte im Wege der Stufenklage geltend machen, um zur Höhe des angemessenen Bonus vortragen zu können.

 

Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts zur Durchsetzbarkeit von Bonusansprüchen

 

Das Bundesarbeitsgericht hat in seinem Urteil vom 3. August 2016 sich mit der Frage beschäftigt, ob und unter welchen Voraussetzungen ein ermessensabhängig vom Arbeitgeber festgesetzter Bonus gerichtlich überprüft werden kann und die Höhe eines angemessenen zu zahlenden Bonus durch das Gericht bestimmt werden kann...
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